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Anfrage: Förderung der Telematik

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Eingereichter Text

Der Bundesrat wird ersucht, die PTT zu veranlassen, die im Rahmen des KMG-Grossversuches entwickelten Projekte von nationalem Interesse aus den Bereichen Gesundheitswesen, Tourismus (elektronische Informations- und Reservationssysteme), der Aus- und Weiterbildung, der regionalen Datenbanken und der Alarm- und Informationssysteme in geeigneter Form weiterzuverfolgen und in Zusammenarbeit mit weiteren Partnern oder Projektträgern bei der Realisierung und Finanzierung zu unterstützen.

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Begründung

Im April 1987 haben die PTT-Betriebe das Projekt "Kommunikations-Modellgemeinden der Schweiz" (KMG) lanciert, um die Kommunikationsbedürfnisse der Bevölkerung abzuklären. Unter Berücksichtigung der technischen Realisierbarkeit, der wirtschaftlichen Tragbarkeit und der gesellschaftlichen Auswirkungen wollten die Projektträger die festgestellten Bedürfnisse zu Entwicklung, Einsatz und Nutzung neuer Kommunikationsinfrastrukturen und -dienste führen. Mit Unterstützung der schweizerischen Wirtschaft und Gesellschaft wollten die PTT im besonderen:

- eine neue Art der Zusammenarbeit zwischen Benützern und Anbietern schaffen;

- den Bedarf nach Kommunikationsversorgung feststellen;

- Mittel und Wege zur Verbesserung der Kommunikation aufzeigen;

- Kundenbedürfnisse befriedigen;

- die Voraussetzungen bestimmen, damit die Versorgung sichergestellt werden kann;

- die Schweiz im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig erhalten.

Ende 1987 wählte der KMG-Verein auf Vorschlag des Projektmanagements Basel, Biel, Brig, Disentis, Frauenfeld, Locarno, Maur, Nyon, St. Moritz, Siders, Sursee und das Val-de-Travers als Testgemeinden aus und realisierte 81 der 375 eingereichten Ideenskizzen als Pilotprojekte. Durch teils beträchtliche Redimensionierung oder Zusammenlegung von Projekten konnten die für das Vorhaben budgetierten 250 Millionen Franken um über ein Drittel unterschritten werden; neben der Unterstützung durch Industrie und Wirtschaft betrug das Engagement der PTT statt der vorgesehenen 144 nur 86,5 Millionen Franken, so dass noch eine Reserve von 57,5 Millionen Franken vorhanden ist. Begleitet war das Projekt von einer wissenschaftlichen Studie des Instituts für Verkehrsplanung, Transporttechnik, Strassen- und Eisenbahnbau an der ETH Zürich.

Anfang April 1993 konnte der Grossversuch "Kommunikations-Modellgemeinden der Schweiz" erfolgreich und termingerecht abgeschlossen werden. Durch die zeitliche Beschränkung war es nicht möglich, alle Vorhaben bereits abzuschliessen. Dies gilt insbesondere für Vorhaben von nationaler Bedeutung.

Bei den bereits realisierten Vorhaben handelt es sich - aus verständlichen Gründen - vorwiegend um kleinere und überblickbare Projekte. Hingegen war es aufgrund der zeitlichen Vorgabe schwierig, innerhalb dieser kurzen Frist nationale Vorhaben zu realisieren. Besondere Erwähnung verdienen beispielsweise die Anliegen aus dem Gesundheitsbereich (Telemedizin), der regionalen Datenbank (Reko), des Tourismus (elektronisches Informations- und Reservationssystem), der Warnanlagen (Lawinox) und des Lehrstellennachweises (Lena). Bei diesen äusserst interessanten und wertvollen Projekten sind gute Vorarbeiten geleistet worden. Zum Teil befinden sie sich in der Realisierungsphase. Es wäre deshalb ausserordentlich schade, wenn sie nicht verwirklicht werden könnten. Die Realisierung dieser Vorhaben dient nicht nur den unmittelbar Betroffenen, sondern langfristig auch den PTT, weil sie zu einer stärkeren Verbreitung der Kommunikationsdienste führen und dadurch der PTT neue Absatzmöglichkeiten eröffnen. Zudem stellt das im Rahmen des Projektes geschaffene Know-how bei rund 1000 Personen eine Investition in die Zukunft unseres Landes dar, welche weiter genutzt und entwickelt werden sollte.

Es ist verständlich, dass die PTT nicht mehr allein die Verantwortung für die Realisierung und Finanzierung dieser Vorhaben tragen wollen und können. Deshalb müssen neue Möglichkeiten der partnerschaftlichen Zusammenarbeit entwickelt werden. Die bewilligten und nicht beanspruchten Kredite sollten (zumindest teilweise) für die weitere Unterstützung dieser Projekte zur Verfügung gestellt werden.

Zusammenfassend kann man feststellen, dass der KMG-Versuch erfolgreich war. Zu einem bleibenden Nutzen für Wirtschaft und Gesellschaft wird er aber erst werden, wenn das Vorhaben in irgendeiner Art und Weise fortgesetzt werden kann.

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